Autor: mnelken

Leitsatz

Eine politische Wende hinzu einem sozial und ökologisch nachhaltigen und klimaresilienten Städtebau ist erforderlich. Das bedeutet Qualität vor Quantität: keine Zunahme der Versiegelung, Lebens- und Wohnqualität sichern und erweitern, Priorität für Umbau vor Neubau, behutsame Verdichtung von Wohnquartieren, soweit die Wohn- und Lebensqualität gewahrt bleiben.  

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Frieden schaffen ohne Waffen

Frieden schaffen ohne Waffen lautet die Überschrift des Berliner Appells, den der Kommunist Robert Havemann und der Pfarrer Rainer Eppelmann 1982 in der DDR verfassten. Er wurde zu einem Leitspruch der deutschen Friedensbewegung in Ost und West. Auf den ersten Blick schien der Appell naiv und weltfremd, aber beim Nachdenken…

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Die Vorgeschichte mindert nicht die Schuld Russlands

Kriege fallen nicht vom Himmel. Sie haben immer eine politische Vorgeschichte, so auch der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Sie in den Blick zu nehmen, ist für das Verstehen der Ursachen dieses Krieges erforderlich, ändert aber nichts an der Schuld des Angreifers. Soziale und politische Ursachen erzeugen keinen linearen alternativen…

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Was tut Die Linke gegen die Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen?

Umwandlungsverbot unwirksam?  Seit Erlass der Umwandlungsverbotsverordnung im Jahre 2015 ist die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in den Berliner Milieuschutzgebieten grundsätzlich verboten. Aber es gibt eine Reihe von Ausnahmefällen, in denen ein Anspruch auf die Genehmigung der Umwandlung besteht. Die Fallkonstellation wegen der über 98% der Ausnahmegenehmigungen erteilt werden, ist…

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Mieten steigen, weil Wohnungen fehlen? – FALSCH!

Mieten steigen, weil die Wohnungsnachfrage größer als das Angebot ist? – FALSCH! Gegen steigende Mieten hilft also nur mehr Wohnungsangebot? FALSCH! Preissteigerungen sind kein Naturereignis. Preise für Wohnungen steigen, weil Vermieter/Verkäufer mehr verlangen und Mieter/Käufer mehr zahlen. Der Zufluss von Geld, von kaufkräftiger Nachfrage lässt Mieten/Kaufpreise steigen, nicht der Zuzug…

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Wer Wohnungen vergesellschaftet, schafft nicht eine neue Wohnung?

Wer Wohnungen kauft (o. vergesellschaftet), schafft nicht eine neue Wohnung. – Das ist eine sinnfreie Aussage im Mäntelchen des Arguments. – Wer Äpfel kauft, erntet keine Birnen. Je grüner desto schwimmst. Die ernsthafte Variante dieses Widerspruchs gegen die Rekommunalisierung (durch Rückkauf oder Vergesellschaftung) lautet: Die Stadt könne doch für das…

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Warum unterstützt die Linke Bürgerinitiativen, die Wohnungsneubauvorhaben in innerstädtischen Wohngebieten attackieren?

Bei der nachträglichen Verdichtung von Wohnanlagen muss die Wohn- und Lebensqualität in den bestehenden Wohnungen und dem umliegenden Wohnquartier gesichert werden. Für die gesamte Wohnanlage, für die Mieter*innen im Bestand und im Neubau sowie für die Nachbarschaft sollte im Zuge der Verdichtung auch ein Mehrwert geschaffen werden. Städtebauliche Konzepte aus…

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Verdichtung der Stadtquartiere – sozial, ökologisch, nachhaltig

Die öffentliche Auseinandersetzung um das angemessene Maß der baulichen Verdichtung der inneren Stadt hat in den letzten 5 Jahren an Breite und Schärfe deutlich zugenommen. Die „Klimanotlage“ und die Covid-Pandemie mit „homeoffice“ und Einschränkungen des öffentlichen Lebens wirken als Katalysatoren dieser Entwicklung. Das Bewusstsein für den Wert des Frei- und…

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Vorkaufsrecht – schafft doch keine neuen Wohnungen.

Die Behauptung, dass man doch mit dem gleichen Geld, das für die Ausübung des Vorkaufsrechtes als Förderung eingesetzt würde, viel besser neuen Wohnraum schaffen könnte, ist einfach falsch. Das ist ein von der Immobilienlobby gezielt verbreitetes Märchen. Der Neubau von Wohnungen ist heute für sich genommen noch sehr viel teurer…

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Vorkaufsrecht – Instrument sozialer Wohnungspolitik

Unter verschiedenen Voraussetzungen besitzt die Gemeinde nach Baugesetzbuch (§ 24 BauGB) ein allgemeines Vorkaufsrecht, so auch in sozialen Erhaltungsgebieten („Milieuschutzgebiete“). Das Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten ist in Berlin unter R2G zu einem Instrument der sozialen Wohnungspolitik geworden. Jeder Verkauf einer Immobilie bedarf für den grundbuchlichen Vollzug der Zustimmung (Negativzeugnis) durch den…

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