Autor: NaNel
Zeitenwende – Wende-Zeiten für Positionen?
Der Überfall Russlands auf die Ukraine wird von den Regierenden als eine „Zeitwende“ bezeichnet, die eine Aufgabe lange verfolgter Prinzipien und Positionen bundesdeutscher Politik erfordern würde. Aber was hat sich verändert? Viele große und kleine Kriege prägen das Bild des imperialistischen 20.Jahrhunderts auch nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Angriffskriege…
Krieg & Hochrüstung – kein Weg zum Frieden
Aufrüstung ist der Weg in den Krieg, nur Abrüstung kann zum Frieden führen. Si vis pacem para bellum ist die Weltsicht der Machtpolitiker und Militärs. Sie hat sich in der Menschheitsgeschichte immer wieder als falsch erwiesen. Die Völker mussten das daraus resultierende Leid ertragen, die Staatslenker und Generäle selten. Die…
Pazifismus unter Beschuss
Wenn Pazifisten, „Friedensfreunde“, Menschen, die der Kriegslogik widersprechen und sagen, dass der Frieden nicht mit Waffen zu erzwingen ist, dass zum Frieden der Weg des des Verhandelns und der Verständigung führt, werden sie von den „Kriegsbefürwortern“ beschimpft und diffamiert. Beachte: Wo man Pazifisten und „Friedensfreunde“ diffamiert, sie als „Lumpenpazifisten“, „Kapitulanten“,…
Waffenstillstand jetzt – Frieden ohne Annexionen
Bedingungsloser Waffenstillstand und ein Frieden ohne Annexionen und Kontributionen forderten die linke Sozialdemokratie in Deutschland 1916/1917 als Ausweg aus dem Massenmorden. Während andere politische Kräfte auf einen Siegfrieden pochten, weil doch ansonsten die Millionen Toten und die Verwüstungen der kriegführenden Länder völlig umsonst, völlig sinnlos gewesen wären. Im russisch-ukrainischen Krieg…
Mietendeckel gekippt! Gut gemein aber schlecht gemacht?
Am 15.April 2021 hat das Bundesverfassungsgericht das Berliner Mietendeckel-Gesetz (MietenWoG Bln) für rechtswidrig und nichtig erklärt. Dabei hat es nicht über die Qualität des Berliner Gesetzes geurteilt und auch nicht darüber, ob derartige staatliche Regulierungen von Wohnungsmieten mit dem grundgesetzlich Eigentumsschutz vereinbar seien oder nicht. Sondern das Bundesverfassungsgericht hat dem…
Verbot von Einfamilienhäusern? – Quatsch!
Ein Kulturkampf 1 Seit einigen Tagen geistert ein Gespenst durch die Medien und Netzwerke: das Verbot von Einfamilienhäusern. Als Zündsatz muss ein Interview von Anton Hofreiter (Grüne) herhalten, in dem dieser angeblich ein solches Verbot gefordert hätte. Für ein Verbot von Einfamilienhäusern gibt es weder in den Dörfern noch in…
Umwandlungsverbot in Milieuschutzgebieten.
Problem Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen steht in Milieuschutzgebieten unter einem Genehmigungsvorbehalt und ist damit zur Erreichung der Ziele der Erhaltungssatzung dem Grunde nach verboten. Das BauGB sieht allerdings im § 172 Absatz 4 einige Ausnahmetatbestände vor, bei denen eine Genehmigung zur Umwandlung zu erteilen ist. Wobei eine dieser…